Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der Ersatzneubau der Brücke über den nördl. Mühlenbach und der Anschluss des vorhandenen Radwegs im Zuge der L263, Jiggel, Flecken Bergen an der Dumme, wurde am 10.03.2021 planfestgestellt. Im Zuge der Ausführungsplanung hat die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) festgestellt, dass aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse zum Baugrund eine Änderung der Gründungsart notwendig ist. Daher reicht die im Planfeststellungsverfahren ursprünglich zugrundgelegte Bauzeit von fünf Monaten nicht aus, sondern es ist eine Bauzeit von ca. sieben Monaten (Juni bis Dezember) erforderlich. Es handelt sich um eine unwesentliche Änderung vor Fertigstellung des Vorhabens, daher wird gemäß § 76 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) von einem neuen Planfeststellungsverfahren abgesehen. Die Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 2 NUVPG in Verbindung mit § 5 UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das unwesentlich geänderte Vorhaben nicht erforderlich ist.

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