Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Smurfit Kappa Herzberg Solid Board GmbH (Smurfit Kappa) bzw. ihre Rechtsvorgängerinnen entnehmen bereits seit den 1880er Jahren Wasser aus der Sieber. An den Wehren Sieber IV und V wird jeweils die Sieber gestaut und Wasser entnommen. Das am Wehr Sieber IV entnommene Wasser dient zur Nutzung in einer Wasserkraftanlage, dass an beiden Wehren entnommene Wasser im Übrigen zur Nutzung als Brauchwasser für den Betrieb der Papierfabrik sowie der Gefahrenabwehr und dem Brandschutz. Die Nds. Landesforsten haben 1965 bei der Bezirksregierung Braunschweig die Überleitung der Wasserrechte in wasserrechtliche Bewilligungen nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beantragt. Dieser Antrag wurde bisher nicht beschieden. Smurfit Kappa führt diese Anträge fort und beantragt ihr die Rechte zum Stau der Sie-ber am Wehr Sieber IV sowie zur Entnahme und Wiedereinleitung von Wasser in die Sieber zum Zwecke der Wasserkraft- und Betriebsnutzung in Gestalt einer wasser-rechtlichen Bewilligung nach § 14 WHG zu erteilen und dafür ein Bewilligungsverfahren nach § 11 Abs. 2 WHG durchzuführen. Im Hinblick auf die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht hat Smurfit Kappa dazu eine Entscheidungshilfe mit entsprechenden Projektinformationen vorgelegt. Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat als zuständige Behörde die Vorprüfung durchgeführt und nach überschlägiger Prüfung gem. § 5 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 UVPG unter Berücksichtigung der mit Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien und der Stellungnahmen des Landkreises Göttingen festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umwelt-verträglichkeitsprüfung nicht besteht.

UVP-Kategorie