Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die ExxonMobil Production Deutschland GmbH (EMPG) plant die Verlegung einer Lagerstättenwasserleitung von der Station Adorf Z7 zum Betriebsplatz der Wintershall DEA in Emlichheim. Die Leitung hat einen Durchmesser von DN 180 und einer Länge von ca. 12,5 km. Im Zuge der Leitungsverlegung ist eine Bauwasserhaltung von ca. 1.169.072 m³ erforderlich. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Emlichheim, der Gemeinde Ringe und der Gemeinde Hoogstede im Landkreis Grafschaft Bentheim. Gemäß Nr. 19.3.2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die Errichtung und Betrieb einer Rohrleitungsanlage zum Befördern wassergefährdender Stoffe im Sinne von § 66 Absatz 6 Satz 7 dieses Gesetzes mit einer Länge von 2 km bis 40 km und einem Durchmesser der Rohrleitung von mehr als 150 mm, eine allgemeine Vorprüfung gem. § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen. Gemäß Nr. 13.3.2 der Anlage 1 UVPG ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächenwasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³, eine allgemeine Vorprüfung gem. § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

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